Einwohnerwachstum – Kennzahlen bzw. Nutzen Kosten Index

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Keck,

Daraus folgend stellt die WiR-Fraktion folgenden Antrag:

1. Die Verwaltung möge darlegen, mit welchen Kosten für die Stadt Reutlingen ein Bevölkerungswachstum um z.B. 100 oder 1.000 Einwohner verbunden ist.
   Diese Kosten sind getrennt darzustellen bei:
   1. durch Wachstum im Bestand (z.B. kleinflächige innerstädtische Nachverdichtung)
   2. durch Neuerschließung eines Baugebietes
   3. durch Umwandlung von Gewerbeflächen in Wohnflächen

Dabei sollen insbesondere die Bereiche der sozialen und der technischen Infrastruktur berücksichtigt und dargestellt werden.

Grundsätzlich soll dabei zwischen den Investitionskosten, die für die Herstellung der Massnahme erforderlich sind (z. B. Neubau oder umfassende Sanierung/Erweiterung einer Schule) und den Folgekosten für den Betrieb und Unterhalt der Maßnahme, sowie den Abschreibungen der Maßnahme unterschieden werden.

• Grundzahlen Bevölkerung (z.B. Sozialleistungen pro Einwohner)
• Schulen (Grundschulen, Realschulen, Gymnasien, Ganztagesschulen etc.)
• Senioren (Alten- und Pflegeeinrichtungen)
• Sportstätten/Sportanlagen
• Grün- und Erholungsflächen
• ÖPNV
• Katastrophenschutz/Feuerwehr/Sicherheit
• Bürgerhäuser/Kommunikation
• Straßen
• Trinkwasserversorgung
• Abwasserentsorgung/Kläranlagen

2. Dem gegenüber ist der Nutzen eines Bevölkerungswachstums um z.B. 100 oder 1.000 Einwohner im Sinne des städtischen Haushaltes darzustellen.

3. Diese Zahlen aus 1 und 2 sind an einem realen Beispiel, der Bebauung „Schieferbuckel“ zu konkretisieren und darzustellen.

Begründung:

Die Planung der Daseinsvorsorge und Infrastruktur erfordert Entscheidungen über eine Gesamtstrategie, ein Zielsystem sowie Konzepte und einzelne Maßnahmen zur Zielerfüllung. Dabei sind in der Regel verschiedene Fakten zu berücksichtigen, insbesondere der angestrebte Nutzen, die Bedarfsbemessung, die Wirkungen, die dafür durch Konzepte und Maßnahmen erzielbar sind, sowie deren wechselseitige Abhängigkeiten und seiner Wirkungsbeziehungen.

Das soll vor dem Hintergrund des festgelegten Zielsystems möglichst ausgewogen und sachgerecht erfolgen, aber durchaus auch Rückkoppelungsschleifen zulassen. Diese Anforderungen sind oft schwierig umzusetzen, insbesondere hinsichtlich der Trennung von Sach- und Wertebene.

Die Kosten-Nutzen-Analyse ist ein Instrument, um zu bestimmen, ob das Ergebnis (der Nutzen) einer Aktion deren Aufwand (die Kosten) rechtfertigt und ist zentrales Werkzeug der Wohlfahrtsökonomik.

Die Kosten-Nutzen-Analyse ist eine Methode zur Wirtschaftlichkeitsberechnung von Investitionen und anderen Ausgaben. Mit ihr soll im Vorfeld berechnet werden, ob sich eine Investition oder ein Aufwand lohnt und einen entsprechend großen Nutzen liefert.

Auf der Basis einer unspezifischen Prognose zur Bevölkerungsentwicklung ist beispielsweise bei einem Wachstum der Einwohnerzahl um 100 neue Einwohner mit folgenden Mehraufwendungen zu rechnen:

• 1,5 Krippenkindern (0-3 Jahre)
• 5 Kindergartenkindern (3 Jahre bis Schuleintritt)
• 6 Grundschulkindern und
• 9 Kindern/Jugendlichen, die eine weiterführende Schule besuchen (davon 4 Gymnasiasten)

Diese Zahlen halten wir, auch im Sinne der weiteren Stadtentwicklung und einer nachhaltigen Sicherung der Finanzplanung für absolut entscheidungsrelevant und bitten baldmöglichst um deren Darstellung.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Jürgen Straub
(Fraktionsvorsitzender)