Bebauungsplanverfahren
Bebauungsplanverfahren
Hier wollen WiR einen kurzen Überblick über das Bebauungsplanverfahren geben. Bei einem Bebauungsplanverfahren handelt es sich um ein mehrstufiges Verfahren, bei dem die Bürger an verschiedenen Stellen beteiligt werden. Erst wenn alle Teile abgeschlossen sind, darf gebaut werden!
Phase 1: Aufstellungsbeschluss
Nachdem die Notwendigkeit erkannt wurde, dass ein Gebiet bebaut werden soll, wird hierfür ein Beschluss vom Gemeinderat gefasst und ein erstes Konzept ausgearbeitet.
Nun wird die Öffentlichkeit mit einbezogen, indem der Entwurf ausgelegt wurde. Jeder Bürger kann seine Eingaben hierzu machen. Auch andere Behörden und Träger öffentlicher Belange werden angehört. Alle eingegangen Äußerungen werden angesehen und unter Umständen eingearbeitet.
Phase 2: Auslegungsbeschluss
Das revidierte Konzept wird nun nach einem erneuten Beschluss des Gemeinderates ausgelegt. Auch zu diesem Entwurf (der jetzt schon näher an der Endfassung ist) darf jeder Anmerkungen äußern. Am Ende der Phase 2 werden wieder alle Eingaben mit den öffentlichen und privaten Belangen abgewogen und die Eingebenden informiert. Hier ist die Bürgerbeteiligung besonders wichtig, da hier der Entwurf sich schon nahe der endgültigen Fassung befindet!
Phase 3: Abwägung der vorgebrachten
Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat wägt die Stellungnahmen gegeneinander ab und beschließt dann den Bebauungsplan als Satzung. Falls der Entwurf hier nochmals geändert wird, wird er nochmals in ausgelegt, springt also nochmals zu Phase 2 zurück.
Erst wenn der Plan alle drei Phasen durchlaufen hat, ist er rechtsgültig!
Wie kann ich mich als Bürger beteiligen?
Durch den mehrstufigen Aufbau ist es für Bürger einfach, sich zu beteiligen: Alle aktuellen Pläne der Stadt Reutlingen im Verfahren befinden sich hier:
Eingaben können einfach per EMail getätigt werden, die Bestätigung kommt dann auf dem Postweg.
Wer immer auf dem neuesten Stand gehalten werden will, kann sich den Newsletter der Stadt abonnieren: https://www.reutlingen.de/newsletter.
Eine vollständige Übersicht über den Verfahrensablauf hat die Stadt hier veröffentlicht:
Eine ebenfalls gute Beschreibung findet sich bei der Stadt Tübingen.
